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aba zur bAV im Koalitionsvertrag: Eine kleine Erwähnung ist ein „Schritt vorwärts“

Heribert Karch, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft betriebliche Altersversorgung (aba) sagte gegenüber IPE, dass die acht Zeilen, die im Koalitionsvertrag der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) gewidmet sind, ein „Schritt vorwärts“ und ein „ermutigendes Signal“ seien.

Heribert Karch

Im vorliegenden 185 Seiten starken Koalitionsvertrag wird die bAV nur in einem achtzeiligen Absatz erwähnt:

„Die Alterssicherung steht im demografischen Wandel stabiler, wenn sie sich auf mehrere starke Säulen stützt. Deswegen werden wir die betriebliche Altersvorsorge stärken. Sie muss auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Klein- und Mittelbetrieben selbstverständlich werden. Daher wollen wir die Voraussetzungen schaffen, damit Betriebsrenten auch in kleinen Unternehmen hohe Verbreitung finden. Hierzu werden wir prüfen, inwieweit mögliche Hemmnisse bei den kleinen und mittleren Unternehmen abgebaut werden können. Wir werden auch im europäischen Kontext darauf achten, dass die guten Rahmenbedingungen für die betriebliche Altersvorsorge erhalten bleiben.“

Für Karch ist diese Erwähnung dennoch ein „sehr ermutigendes Signal“, in dem die Regierung „sich klar für eine Stärkung der bAV“ ausspricht.

Er fügte hinzu, dass es einen solchen Absatz in keinem Koalitionsvertrag – seit Einführung der Riester-Rente im Jahr 2002 – gegeben habe.

„All die Gespräch die ich mit politischen Vertretern geführt habe und meine Einschätzung sagen, dass sie das wirklich sehr ernst nehmen“, so Karch.

„Der Koalitionsvertrag kann auch als Bestätigung durch die Regierung gesehen werden, dass die bAV-Industrie recht hatte – das Pensionssystem braucht Reformen.“

Nach einem Vorschlag der aba plant die Regierung nun eine Machbarkeitsstudie einer Untersuchung von möglichen steuerlichen Hindernissen, welche die Verbreitung der bAV in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) behindern.

Aber Karch betonte, dass die bAV generell mehr Verbreitung in Deutschland erfahren müsse, nicht nur in KMU.

Allerdings bestätigte er, dass in diesem Segment die Situation „am schlimmsten“ sei. Karch forderte die Regierung auch auf, ein nachhaltiges Pensionssystem mit einem „dualen Kern“, also eines das sowohl vom Staat als auch von den Unternehmen getragen wird, aufzubauen.

Auf europäischer Ebene beobachtet Karch derzeit „mit großer Sorge“ eine Entwicklung, die „gegen das ursprüngliche Weißbuch“ laufe. Dieses habe, wenn auch erst in der letzten Fassung, die Bedeutung der Sozialpartnerschaften betont.

<link http: www.institutional-investment.de content am-reports artikel external-link-new-window external link in new>„Aber jetzt heißt es wieder zurück zu Stichworten wie ‘level playing field, marked-to-market, PRIPs, Solvency II – als ob die bAV ein reines Produkt wäre und kein Vertrag mit Rückhalt durch den Arbeitgeber“, betonte Karch.