1996 war Rheinland-Pfalz das erste Bundesland, welches neben den Versorgungsrücklagen noch einen zusätzlichen Versorgungsfonds für neu eintretende Beamte eingerichtet hat.
Der Bund der Steuerzahler hat nun Prof. Raffelhüschen an der Universität Freiburg beauftragt, den Fonds und seine Effizienz unter die Lupe zu nehmen.
Laut dem Experten wurde „der Versorgungsfonds zu spät eingerichtet, die Rücklagenbildung wird aus Kreditaufnahme finanziert und große Teile der Mittel werden wieder in Schuldverschreibungen des Landes Rheinland-Pfalz angelegt“.
Das sei völlig gegen die Logik eines kapitalgedeckten Verfahrens und tatsächlich nur ein „Taschenspielertrick“ bei „verdeckter Schuldenmacherei“.
Seit 1996 wurden 1,7 Mrd. Euro in den Fonds eingezahlt, der bis Ende 2009 auf 1,9 Mrd. Euro angewachsen ist, mit Hilfe von 250 Mio. Euro an Zinserträgen.
Die Universität hat für den Fonds eine durchschnittliche jährliche Rendite zwischen 3,6% und 4,2% berechnet.
Allerdings, so hält Raffelhüschen fest, wird die große Pensionswelle das Bundesland lang vor 2025 treffen, dem Jahr in dem die ersten Mitglieder des Versorgungsfonds regulär in Pension gehen werden. Denn gerade in den 1970ern und 1980ern hat Rheinland-Pfalz die meisten neuen Beamten eingestellt.
Ähnlich wie der Versorgungsfonds sind auch die Versorgungsrückstellungen nur in Schuldverschreibungen des Landes investiert und profitieren somit nicht vom Kapitalmarkt.
Raffelhüschen weitete seine Kritik der „Unterdiversifikation“ und Unterdotierung auf ähnliche Versorgungsfonds in andere Bundesländer aus. Diese haben laut der Studie sogar anfänglich weniger Geld in diese zusätzliche Pensionsvorsorge gesteckt als Rheinland-Pfalz.
Beamtenfonds „unzureichend“ – Prof. Raffelhüschen
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