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Bayern und Thüringen überlegen, nicht mehr in den Beamtenfonds einzuzahlen

Die beiden Bundeslänger möchten Geld sparen und überlegen deshalb, die Beitragszahlungen an den jeweiligen Versorgungsfonds für Beamte auszusetzen.

In Bayern hatte die Landesregierung 2008 den Fonds gestartet. In diesen fließen jeden Monat für jeden neu angestellten Beamten 500 Euro. Aktuell liegt im Fonds dadurch eine Summe von 4 Mio. Euro.

Eigentlich hätten bis 2016 ständig steigende Fixzahlungen erfolgen sollen, um den Fonds anzufüllen, aber bereits im vergangenen Dezember wurden diese Zuführungen beschnitten.  Jetzt will die Landesregierung die Zahlungen vorübergehend ganz einstellen.

Der Fonds erwirtschaftete im vergangenen Jahr 11,75% mit einem Portfolio, das aus 77% Anleihen, 20% Aktien und der Rest in Cash besteht.

Das Vermögen wird von der deutschen Bundesbank verwaltet und seit Mai 2009 ist das Aktienportfolio 50:50 zwischen den Indices DAX und DJ EuroStoxx 50 aufgeteilt.

In Thüringen, eines der ersten Bundesländer, das 1999 einen Pensionsfonds für Beamte einführte, berät derzeit das Parlament über einen Beitragsstopp. In einer Parlamentsvorlage wurde errechnet, dass diese Maßnahme 8 Mio. Euro pro Jahr einsparen helfen könnte.

Die Regierung hielt fest, dass die „Haushaltslage extrem gespannt ist“ und „die Vorsorge mit Kreditaufnahme finanziert werden muss“.

„Es ist im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Wirtschaftlichkeitsgebot bedenklich, zusätzliche Schulden im laufenden Haushaltsjahr aufzunehmen, um Vorsorge für zukünftige Belastungen zu treffen“, so die Vorlage im Wortlaut.  

Die Finanzkrise hat bereits dazu geführt, dass Niedersachsen im vergangenen Jahr seine Pläne für die Schaffung eines Pensionsfonds auf Eis zu legen.

In diesem Jahr allerdings setzte Brandenburg wie geplant diesen Schritt um und Nordrhein-Westfalen stockte seinen Beamtenfonds um 114 Mio. Euro auf.

Von der AKA wurde diese Unsicherheit in der Beamtenversorgung scharf kritisiert.