In wenigen Wochen treffen sich die Klimadiplomaten dieser Welt im mexikanischen Cancun, um einen neuen Anlauf zu einem globalen Abkommen zu nehmen, das nach 2012, wenn die im Kyoto-Protokoll festgelegte Verpflichtungsperiode geendet hat, den Ausstoß von Treibhausgasen verbindlich begrenzen soll.
Nachdem die Konferenz von Kopenhagen im Dezember 2009 die Hoffnungen nicht erfüllen konnte sind die Erwartungen an das diesjährige Treffen im mexikanischen Cancun gedämpft. Von einem Zwischenschritt auf dem Weg zu einer Übereinkunft in Johannesburg 2011 ist häufig die Rede. Die USA, ebenso wie die asiatischen und lateinamerikanischen Schwellenländer, haben bisher unter dem Kyoto-Protokoll keine verpflichtenden Klimaschutzziele übernommen. Die Hoffnungen, die Amerikaner könnten sich in absehbarer Zeit einem globalen Abkommen anschließen, sind nach den Kongresswahlen allerdings geschwunden. Da die Industrienationen von den Entwicklungs- und Schwellenländern konkrete Zusagen fordern, die eigenen Reihen aber nicht geschlossen haben, ist derzeit unklar, ob und wie künftig die Staaten dieser Erde gemeinsam gegen den Treibhauseffekt vorgehen werden.
Vieles spricht dafür, die im Kyoto-Protokoll definierten marktwirtschaftlichen Mechanismen weiter zu nutzen. Dennoch sind Reformen notwendig. Detailregelungen werden auf den Prüfstand gestellt. Aber es besteht kein Zweifel daran, dass Instrumente zur Verfügung stehen, die – einmal in den richtigen politischen und rechtlichen Rahmen gesetzt – Ökonomie und Ökologie auf beispielhafte Weise verbinden. Wunder können sie nicht vollbringen, aber Anreize schaffen, die Fronten im Kampf gegen den Treibhauseffekt zu schließen.
Das Kyoto-Protokoll hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, den Erneuerbaren Energien in Entwicklungs- und insbesondere in Schwellenländern den Weg zu ebnen. Neben dem Klimaschutz ist aber auch der immense Energiehunger der mit der zunehmenden wirtschaftlichen Entwicklung einhergeht, gepaart mit dem Streben nach Versorgungssicherheit, Antrieb für den Ausbau der Erneuerbaren Energien insbesondere in Asien.
In welchem Rahmen sich künftig die Klimaschutzbemühungen weltweit abspielen werden ist noch offen. Die marktwirtschaftlichen Instrumente im Klimaschutz werden jedoch bleiben. Denn, und da ist sich fachübergreifend die Wissenschaft einig, nur mit Anreizen für Investitionen in klimaschonende Technologien kann wirksam und in der erforderlichen Geschwindigkeit gegen den Klimawandel angekämpft werden. Das Kyoto-Protokoll hat hierfür den Anstoß gegeben, und noch sind in den Entwicklungs- und Schwellenländern die meisten Erneuerbare Energie-Projekte darauf zurückzuführen.
Klimaschutz auf ökonomische Füße gestellt
Die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change – UNFCCC) markiert den Startpunkt einer globalen Klimaschutzpolitik, die versucht, mit Hilfe ökonomischer Anreize eine Verringerung der globalen Treibhausgasemissionen zu erreichen. Die Delegierten der UN-Konferenz für Umwelt und Klimaschutz im Jahr 1992 in Rio de Janeiro verabschiedeten ein Dokument, das auf den folgenden Vertragsstaatenkonferenzen (Conference of the Parties = COP) mit Leben erfüllt werden sollte. Zunächst erklärten die Unterzeichnerstaaten, Anstrengungen unternehmen zu wollen, „um die Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre auf dem Niveau von 1990 zu stabilisieren“. Diese vage Vorgabe war jedoch alles andere als ein Ziel, auf das hin konkrete Maßnahmen definiert und ergriffen werden konnten.
Ihre entscheidende Konkretisierung erfuhr die Konvention im Rahmen der dritten Vertragsstaatenkonferenz (COP 3) 1997 in Kyoto. Im sogenannten Kyoto-Protokoll verpflichteten sich die Unterzeichnerstaaten zu einer „Reduzierung der gemeinsamen Treibhausgasemissionen um mindestens 5,2% unter das Niveau von 1990 bis zum Zeitraum 2008 bis 2012, der sogenannten Kyoto-Verpflichtungsperiode. Unter die Vereinbarung fallen neben CO2 auch Methan (CH4), Lachgas (N2O), Fluorkohlenwasserstoffe (HFC) und Schwefelhexafluorid (SF6).
Mit der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls verpflichtet sich ein Staat keineswegs zwangsläufig zu einer Minderung der Treibhausgase. Island darf sich im Zeitraum zwischen 2008 und 2012 ein Niveau von 110% seiner Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 erlauben, und hat immer noch seine Verpflichtung nach dem Kyoto-Protokoll erfüllt. Entwicklungs- und Schwellenländer sind keine Verpflichtung eingegangen. Während die USA eine Reduktion um 7% in Aussicht gestellt haben, die Ratifizierung allerdings nie vollzogen hat, haben sich die Staaten der EU zu einer Verringerung aller Treibhausgasemissionen um 8% verpflichtet.
Die Beiträge zur Zielerreichung fallen jedoch sehr unterschiedlich aus. Dänemark und die Bundesrepublik haben beispielsweise jeweils 21% des Gemeinschaftsziels übernommen, so dass Griechen und Portugiesen ihre Emissionen bis Ende der Verpflichtungsperiode sogar noch erhöhen können.
Die flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls
Die Verpflichtung unter dem Kyoto-Protokoll stellt für die Staaten eine Emissionsobergrenze bzw. ein Emissionsbudget dar. Gemäß dem Kyoto-Protokoll wird diese Menge in sogenannten Assigned Amount Units (AAUs) ausgedrückt. Faktisch handelt es sich dabei um Emissionsberechtigungen (1 AAU berechtigt zum Ausstoß von Treibhausgasen, ausgedrückt in 1t CO2-Äquivalenten). Ein Staat der sein Budget nicht ausschöpft, kann AAUs verkaufen, ein Staat der short ist, muss entsprechend Emissionsrechte zukaufen.
Der Geist und die Buchstaben des Kyoto-Protokolls spiegeln – auf einen kurzen Nenner gebracht – aber auch die Überzeugung wider, mit ökonomischen Anreizen sowohl effektiven Klimaschutz zu erreichen, als auch eine nachhaltige Entwicklung in Entwicklungsländern und den Technologietransfer dorthin zu fördern. Darüber hinaus ließen sich die Verfasser des Kyoto-Protokolls auch vom Effizienzgedanken leiten.
Schließlich ist für das gleiche Geld, in einem Entwicklungs- oder Schwellenland wesentlich mehr Klimaschutz erreichbar, als in einem Industrieland mit seinen Produktionsprozessen, deren Energieeffizienzpotenziale häufig schon weit ausgereizt sind. Aus diesem Grund können die Unterzeichnerstaaten auch Klimaschutzprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländer finanzieren und sich die daraus resultierenden vermiedenen Emissionen gutschreiben lassen. Deshalb spricht man in diesem Fall im Unterschied zu den Emissionsrechten von Emissionsminderungsgutschriften. Der Mechanismus heist Clean Development Mechanism – CDM, die Zertifikate Certified Emission Reductions (CER). Natürlich sind auch Projekte in Industrieländern möglich. Der dafür vorgesehene Regelungsrahmen heißt Joint Implementation (JI), da ein Industrieland mit einem anderen Industrieland mit jeweils einer Verpflichtung unter dem Kyoto-Protokoll bzw. Unternehmen aus diesen Ländern, gemeinsam ein Projekt umsetzen. In seiner Bedeutung bleibt JI allerdings weit hinter dem CDM zurück.
Damit ein Klimaschutzprojekt unter dem Kyoto-Protokoll auch Anerkennung findet, muss eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein. So sind beispielsweise nur bestimmte Projekttypen (z.B. Erneuerbare Energien, Energieeffizienzmaßnahmen oder Maßnahmen zum Brennstoffwechsel) zugelassen, und unabhängige, bei den Vereinten Nationen akkreditierte Umweltgutachter müssen das Projekt validieren und die Emissionsminderung zertifizieren (daher auch der üblicherweise verwendete Begriff „Emissionszertifikat“). Außerdem muss ein Projekt „zusätzlich“ sein. Die Autoren des Kyoto-Protokolls wollten nämlich insbesondere das Potenzial der Klimaschutzprojekte heben, die unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten keine Chance auf Realisierung hätten.
Ein Beispiel: Ein Energieversorger in einem Entwicklungs- oder Schwellenland kann über den Stromverkauf üblicherweise nur fossilbefeuerte Anlagen refinanzieren, die einem nach unseren Maßstäben überholten Stand der Technik entsprechen. Einen modernen Windpark oder eine moderne Biomasseanlage kann er nur deshalb errichten, weil er die damit gegenüber dem Business-as-usual-Szenario vermiedenen Emissionen verkaufen und so eine zusätzliche Einnahmequelle erschließen kann.
Emissionshandel in der EU
Die EU-Staaten haben im Grunde die Mechanismen des Kyoto-Protokolls übernommen, um ihrer Verpflichtung nachzukommen. Den Betreibern von „Wärmefeuerungsanlagen“ aus bestimmten Branchen – beispielsweise den Energieerzeugern und der Stahlindustrie, aber auch große Brauereien gehören zu den Verpflichteten – wurde zum ersten Mal 2005 ein individuelles Emissionsbudget auferlegen und handelbare Emissionsrechte (EU Allowances – EUA) zuteilen lassen. Die Gemeinschaft konzentriert sich derzeit allerdings nur auf das mengenmäßig bedeutendste Treibhausgas CO2. Bezüglich der übrigen Gase, Branchen und Sektoren sollen die Mitgliedstaaten „geeignete Maßnahmen ergreifen“. Die Definition einer mehr oder weniger ambitionierten Emissionsobergrenze ist Sache der nationalen Politik. Klimaschutz wird also dann erreicht, wenn diese Emissionsobergrenze entsprechend niedrig liegt und damit auch die Zahl der handelbaren Emissionsrechte knapp ist.
Im Umfang bis zu 22% seines Emissionsbudgets darf ein Unternehmen auch die projektbasierten Zertifikate verwenden, entweder um steigende Emissionen zu decken, oder um einfach Emissionsrechte gegen Minderungsgutschriften zu swappen und Preisunterschiede auszunutzen. Dies hat dazu geführt, dass mittlerweile die EU-Anlagenbetreiber die mit Abstand größte Nachfrage nach CER entfalten, noch vor den staatlichen Aufkaufprogrammen. Es wird also umso mehr Klimaschutz erreicht, je mehr Projekte umgesetzt werden.
Die durch die Emissionshandelsgesetzgebung erfassten Unternehmen müssen jeweils am 30. April bei der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt Emissionsrechte oder/und Minderungsgutschriften in dem Umfang vorweisen können, wie es Kohlendioxid im vorausgegangenen Kalenderjahr emittiert hat. Der Nachweis der Emissionen setzt die Zertifizierung durch einen speziell zugelassenen Umweltgutachter voraus.
Markt und Handel
Einem Bericht der Weltbank zufolge wurden im Jahr 2009 insgesamt 6,3 Mrd. EUAs mit einem finanziellen Volumen von etwa 85 Mrd. Euro gehandelt. Für CERs steht ein Volumen von 210 Mio. zu Buche, mit einem Gesamtwert von knapp 20 Mrd. Euro.
Gehandelt wird in erster Linie bilateral, sowohl Spot- als auch Terminkontrakte. Ein Teil der Transaktionen wird über Börsen wie die Leipziger European Energy Exchange oder die Londoner Intercontinental Exchange abgewickelt, sowohl im Spot- als auch Terminmarkt. Eine wesentlich bedeutendere Rolle spielt allerdings der bilaterale Handel. Zu den Marktteilnehmern gehören nicht nur die Industrieunternehmen mit ihren insgesamt 12.000 erfassten Anlagen, sondern auch zahlreiche Banken und Fonds, die in den letzten Jahren für eine deutliche Professionalisierung des Marktes und steigende Liquidität gesorgt haben.
Projektbasierte Zertifikate werden häufig schon zu einem Zeitpunkt gehandelt, zu dem der Windpark oder die Biogasanlage nur als Plan auf dem Papier existieren. Geliefert wird, wenn sich die Rotorblätter drehen oder das Biogas strömt. Denn erst dann ist die Energie nutzbar und vermeidet den Einsatz fossiler Brennstoffe. Ein solcher Terminkontrakt kann dem Projektentwickler bzw. dem Eigentümer des Projekts als Sicherheit dienen, die bei Kreditgebern so manche Tür öffnet. Der Käufer übernimmt damit in der Regel Projektrisiken, die er sich mit einem Abschlag auf den Zertifikatepreis vergüten lässt. Eine bewährte Technologie, ein Land, in dem schon zahlreiche Projekte durchgeführt wurden und verlässliche Partner bei der Projektfinanzierung senken jedoch deutlich das Ausfallrisiko. Kenntnis des Marktes und Netzwerke in den Projektländern sind deshalb das A und O. Letztlich kann ein erfahrener Projektentwickler oder Intermediär im Notfall auch auf ein umfassendes Projektportfolio zurückgreifen, um die Lieferung qualitativ gleichwertiger Zertifikate sicherzustellen.
Neben diesem sogenannten Primärmarkt, gibt es auch einen Sekundärmarkt für Emissionsminderungen aus Projekten, die bereits implementiert sind. Dabei ist es in erster Linie eine Frage der Sichtweise: Ein Investor hilft, dass ein Klimaschutzprojekt überhaupt erst angeschoben wird. Oder: Ein Investor trägt durch den Kauf bereits ausgeschütteter Zertifkate dazu bei, ein Projekt zu refinanzieren. In beiden Fällen macht der Verkauf der Zertifkate das Projekt erst möglich. Da keine Projektrisiken mehr auf Zertifikaten aus dem Sekundärmarkt lasten, sind diese etwas teurer als die Primaries.
Erneuerbare Energien vor dem Hintergrund rasch wachsender asiatischer Volkswirtschaften
Ohne die zusätzlichen Finanzmittel aus den Kyoto-Mechanismen könnte ein großer Teil der Projekte in den Schwellenländern nicht umgesetzt werden. Seit Einführung des CDM sind insgesamt 400 Mio. Zertifikate generiert worden, davon durch erneuerbare Energien, insbesondere Wind, Wasserkraft und Biomasse, über 60 Mio. Bis 2012 werden insgesamt noch schätzungsweise 1,1 Mrd. CERs hinzukommen. Chinas Anteil an der gesamten CER-Menge wird 67% ausmachen, der Indiens etwa 20%. Schätzungen gehen davon aus, dass bis 2012 über 40% der vermiedenen Emissionsmenge in China auf Wind, Wasserkraft und Biomasse zurückzuführen sein wird.
Ein Blick auf die Windkapazitäten in China macht deutlich, welche Rolle der CDM beim Ausbau der Erneuerbaren bisher gespielt hat und spielt: Bis Juni dieses Jahres haben 481 Windprojekte sich um eine Anerkennung unter dem CDM bemüht. Mit knapp 28 GW weisen diese Projekte mehr als die bis 2009 insgesamt installierte Kapazität von 25 GW auf.
Der CDM hat, und so ist er auch definiert, Klimaschutzprojekte erst möglich gemacht, die ohne den zusätzlichen Geldfluss aus dem Verkauf der Zertifikate nicht realisiert worden wären. Er hat außerdem, auch das war von Anfang an die Intention, Technologie- und Know-how-Transfer angeschoben und zu Referenzprojekten geführt, die ihrerseits Beispielcharakter für weitere Investitionen hatten. Gleichwohl hat der CDM Defizite, die in den vergangenen Jahren zu deutlicher Kritik geführt haben. Diese entzündete sich z.B. an der bürokratischen Handhabung oder am Nachweis der Zusätzlichkeit. Deshalb wird im Zuge der aktuellen Klimaverhandlungen intensiv über eine Reform des CDM beraten, um die Schwächen im Detail auszumerzen.
Es spricht jedoch vieles dafür, dass das Prinzip der projektbasierten Mechanismen erhalten bleibt. Denn die Schwellenländer dürften nur zu verbindlichen Klimaschutzzielen und zu einem noch stärkeren Engagement beim Klimaschutz bereit sein, wenn sie weiterhin Zugang zu Finanzmitteln aus dem CO2-Markt haben. Auch für die Industrieländer spielt der CDM eine wichtige Rolle. Eine 20%ige Reduktion ihrer Emissionen bis 2020 gegenüber 1990 hat die EU bereits beschlossen, dabei allerdings Einschränkungen bei der Nutzung von CER vorgesehen. Bundesumweltminister Röttgen lässt derzeit jedoch nichts unversucht, um seine Kollegen noch auf ein ehrgeiziges 30%-Ziel einzuschwören. Dann, so hat es die Kommission schon vorgesehen, sollen die projektbasierten Mechanismen wieder stärker einbezogen werden.
Während in den USA eine nationale Klimagesetzgebung und damit die Voraussetzung auf internationaler Bühne konkrete Zusagen zu machen, in weiter Ferne scheint, könnte Japan mit seinem eigenen nationalen Handelssystem auch künftig als Groß-Nachfrager von Minderungsgutschriften auftreten. Im Land der aufgehenden Sonne steht derzeit eine Minderung der Emissionen um 25% gegenüber 1990 zur Debatte.
Abgesehen von Klimaschutzaspekten wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Schwellenländern auch vom Streben nach Versorgungssicherheit getrieben. Angesichts ihres Energiehungers müssen sich die Staaten eine verlässliche Grundlage schaffen von der aus sie ihr Wachstum weiter vorantreiben können. Die Asian Development Bank (ADB) prognostiziert allein für China bis 2030 einen Energiebedarf von 6,3 Mrd. Tonnen Öläquivalent, ausgelöst vor allem durch eine stark wachsende Mittelschicht in der Bevölkerung. Für andere asiatische Länder, sind die Aussichten ähnlich. Da könnte das Vertrauen auf Energieimporte aus politisch potenziell instabilen Regionen schnell zur Stolperfalle auf einem steil ansteigenden Wachstumspfad werden. Nur ein Beispiel: Die Rohölimporte Indiens stammten 2009 zu 16% aus dem Iran, zu 9% aus dem Irak und 8% aus Nigeria. Vor diesem Hintergrund und angesichts der zahlreichen nationalen Ausbauziele sowie attraktiver Einspeisevergütungen, erscheint ein massiver Anstieg der heimischen Energieproduktion aus nachhaltigen Projekten als sicher.
In einem weiteren Beitrag des Dossiers wird die Situation der Erneuerbaren Energien in ausgewählten asiatischen Ländern detaillierter beschrieben.
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Zum Autor: Fritz Wilhelm (<link>fritz.wilhelm@firstclimate.com) ist Leiter Unternehmenskommunikation der First Climate AG (<link http: www.firstclimate.com>www.firstclimate.com) in Bad Vilbel. Zuvor war er in gleicher Position bei der European Energy Exchange in Leipzig. Als ehemaliger Chefredakteur der Zeitschrift "Marktplatz Energie" und Redakteur der Zeitung "Energie&Management" hat er langjährige Erfahrung im Energiemarkt.